Diese Tage wurde mal wieder eine neue Test-Sau durchs Bildungsdorf getrieben – diesmal waren die Grundschulen dran. Die Ergebnisse der internationalen Grundschulstudie Iglu sind eigentlich ein Weihnachtsgeschenk der testierenden Bildungsforscher an die Schulen, können sich doch die Grundschüler in Deutschland mit einem Platz im oberen Drittel behaupten. Und das, obwohl mittlerweile 25 Prozent mehr Kinder mit Migrationshintergrund in den Schulen sind als noch im Jahr 2001. Natürlich kamen auch gleich wieder die Berufsnörgler, die darauf hinweisen, dass es aber Länder gibt, die noch besser sind und vor allem: Neben der Tatsache, dass weiterhin ein Fünftel der Grundschüler ohne ausreichende Lese-und Rechenfähigkeiten in die Sekundarstufe I geschickt werden, gibt es auch am oberen Rand, bei den besonders begabten Kindern ein Problem der Nicht- oder Mangelförderung ihrer Potenziale.
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Ach die Statistik – immer wieder gut für eine leider nicht selten fragwürdige Meldung. Hier soll jetzt nicht der angebliche statistische Befund analysiert werden, dass für repräsentativ ausgewählte Frauen der Genuss einer Tafel Schokolade mehr Glücksgefühle auslöst als Sex. Das wäre dann doch zu profan und der sozialpolitische Bezug kann auch nur mit einigen Schwierigkeiten hergestellt werden. Bleiben wir lieber in dem ergiebigen Feld der Arbeitsmarktstatistik. Auf Spiegel Online erscheint regelmäßig die Kolumne „Mythen der Arbeit“, in der der Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, eine Statistik-Aufklärung für interessierte Leser betreibt. In der neuen Ausgabe geht es um eine spannenden Frage: „Hartz-IV-Empfänger sind alle schon lange arbeitslos – stimmt’s?“

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Die Minijobs sind und bleiben ein Problem auf dem Arbeitsmarkt, das durch die Entscheidung der Bundesregierung, im kommenden Jahr die bisherige 400 Euro-Grenze auf 450 Euro anzuheben, noch verschärft wird. Wir reden hier über eine erhebliche Größenordnugn auf dem deutschen Arbeitsmarkt: Die Sta- tistik der Bundesagentur für Arbeit zählt derzeit über 7,4 Mio. Minijobs, davon 2,5 Mio. im Nebenjob.
Schon seit langem stehen die geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse in der Kritik – arbeitsmarktlich, weil sie verzerrende Effekte bei der Wahl der Art und Weise der Beschäftigungsverhältnisse durch Arbeitgeber haben, frauenpolitisch, weil vor allem Frauen im Zusammenspiel mit dem Steuersystem diese Beschäftigungsform wählen (müssen), sozialpolitisch, weil man mit dieser Beschäftigung keine vernünftige Absicherung erreichen kann. Und immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass die 400 Euro-Jobs auch reguläre – also „richtig“ sozialversicherungspflichti
ge Teilzeit- oder Vollzeitbeschäftigung – verdrängt. Zu dieser Frage hat nun das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit eine neue Studie vorgelegt.

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Die Sozialpolitik beschäftigt sich bekanntlich mit Lebenslagen von der Wiege bis zu Bahre. Ob Kinderbetreuung oder Altenpflege – mit all diesen Themen muss sich der Sozialpolitiker auseinandersetzen. Und auch mit – für viele Menschen – abseitigen Themenfeldern, wie beispielsweise dem Strafvollzug. Dies nicht nur hinsichtlich der Frage, warum jemand im Knast landet (man denke hier nur an die vielen zumeist jungen Inhaftierten, die als Folge ihrer Drogenabhängigkeit und der damit aufgrund der Illegalisierung verbundenen Beschaffungskriminalität hinter Gittern landen), sondern auch mit Blick auf die (immer noch) in den Gesetzen vorgeschriebene „Resozialisierung“ nach der Haft als Aufgabe der Bewährungshilfe.

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Rente, drohende Altersarmut – auch wenn es unangenehm ist, man muss sich mit diesen Themen auseinandersetzen, vor allem angesichts der Flut von (scheinbaren) Lösungsvorschlägen, die sich derzeit seitens der Parteien über die Bevölkerung ergießt. Speziell zu den Vorschlägen der Parteien – die übrigens alle auf eine Vermeidung und/oder Verringerung der vorhandenen und vor allem der drohenden Altersarmut fokussieren, aber so gut wie nichts sagen zu der Rentenentwicklung bei den ganz „normalen“ Arbeitnehmern, die es Gott sei Dank ja auch noch gibt – hat der Bundesverband der Rentenberater jetzt eine Bewertung vorgelegt unter der bezeichnenden Überschrift: „Reformstau bei der Rente – Regierung und Opposition lassen Kernfragen unbeantwortet“.
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03.12.2012, Neuwied

„Die aktuelle und zukünftige Rentenpolitik zwischen Lebensleistung und Altersarmut“

Vortrag auf der Delegiertenversammlung der IG Metall Neuwied