Prof. Dr. Stefan Sell

Die folgende Geschichte kommt wie aus einem schlechten Fernsehfilm daher – tatsächlich spielt sie im an und für sich beschaulichen niedersächsischen Vechta:
Niedersachsen: Gruß aus der Fleischbranche
Prälat Peter Kossen im niedersächsischen Vechta findet ein abgezogenes Kaninchenfell vor seinem Haus. Er hatte gegen die kümmerliche Bezahlung und die Wohnverhältnisse ausländischer Beschäftigter in der Fleischproduktion gepredigt.
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23.11.2012, Würzburg

„Das System vom Kopf auf die Füße stellen“

Vortrag auf der Fachtagung „Jugendberufshilfe/Berufliche Bildung: Auslaufmodell oder Aufbruch? Eine Strategiewerkstatt“. Eine Kooperationsveranstaltung von Evangelischen Erziehungsverband (EREV(, Bundesverband Katholischer Einrichtungen und Dienste (BVkE), Evangelischer Fachverband für Arbeit und soziale Integration (EFAS), Katholische Jugendsozialarbeit (KJS) und Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA)

In der Rentendebatte geht es bekanntlich drunter und drüber und die Verunsicherung großer Teile der Bevölkerung ist enorm – gerade unter den jüngeren Jahrgängen. Wir sind jetzt und werden immer stärker konfrontiert mit den Auswirkungen der letzten großen „Rentenreformen“, vor allem mit den Folgen der noch unter der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Absenkung des Rentenniveaus sowie die Einführung einer (nicht-obligatorischen) privaten Altersvorsorge. Hier liegt in Verbindung mit den Veränderungen auf den Arbeitsmärkten, die wir vor allem seit Ende der 1990er Jahre beobachten müssen, der Ursprung vieler aktueller Debatten, von der (anwachsenden) Altersarmut bis hin zu der Frage nach der Sinnhaftigkeit bzw. Sinnlosigkeit der „Riester-Rente“.
Immer wieder wird in diesem Kontext die betriebliche Altersvorsorge als ein Lösungsansatz für ein besseres Absicherungsniveau genannt. Die SPD will die Betriebsrenten sogar massiv ausbauen und fördern. Bereits heute gibt es eine nicht unerhebliche staatliche Förderung der betrieblichen Altersvorsorge, in deren Mittelpunkt die so genannte „Gehaltsumwandlung“ steht. Auf den ersten Blick eine lohnende Sache.
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Das heutige Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Frage des Streikrechts bzw. des Streikverbots der Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen muss sicher mehrmals gelesen werden. Dann erschließt sich langsam, aber sicher der eigentliche Gehalt des Urteils – das jetzt höchstwahrscheinlich von der kirchlichen Seite vor das Bundesverfassungsgericht getragen wird.
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Ach die Juristen, verstehe sie einer. Viele Menschen haben auf dieses Urteil gewartet – und dann braucht man ein Prädikatsexamen in Rechtswissenschaften, um die Gedankengänge des Bundesarbeitsgerichts (approximativ) zu entschlüsseln. Es ging heute um eine eigentlich elementares Recht der Arbeitnehmer – das Streikrecht. Aber in kirchlichen Einrichtungen, in denen bekanntlich der „dritte Weg“ im Sinne eines umfassenden Sonderrechts für die Kirchen diesen ermöglicht, den eigenen Beschäftigten Arbeitskampfmaßnahmen zu untersagen, wird dieses Grundrecht bislang verweigert. Nun hat das Bundesarbeitsgericht hierzu heute eine Entscheidung vorgelegt, die dem normalen Menschen, der also kein Jurist ist, die Schweißperlen der Interpretation auf die Stirn treibt.
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Seit Jahren wird in Deutschland eine Teil-Akademisierung der Erzieher/innen-Ausbildung gefordert und seit 2004 gibt es die ersten Studiengänge im Bereich der Frühpädagogik. Dem vorausgegangen war ein jahrelanger Kampf um eine auch akademisc
he Qualifizierung des Personals in den Kindertageseinrichtungen. Immer wieder war und wird man konfrontiert mit dem Standpunkt, dass für das, was da gemacht wird in den Kitas, eine akademische Qualifizierung nicht erforderlich sei – in einer nicht selten anzutreffenden extremen Zuspitzung wurde das „Argument“ von der „guten Mutter“ vorgetragen, die das alles wunderbar hinbekommen kann mit den kleinen Kindern.