Ein Teil der armen Kinder im Blitzlicht der Medienberichterstattung, erneut die Abwertung von Geldleistungen und jenseits der Sonntagsreden sogar weitere Kürzungen ganz unten ante portas.
» mehr
Stefan Sell
Das deutsche „Jobwunder“ und seine Kelleretagen: „Arbeit auf Abruf“ auf dem Vormarsch. Den möglichen Endpunkt – „Null-Stunden-Verträge“ – kann man schon auf der Insel besichtigen.
» mehr
30.05.2016, Berlin
Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum 9. SGB II-Änderungsgesetz im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages
Hartz IV wird einfacher! Und Bürokratie in den Jobcentern wird endlich abgebaut! Oder doch nicht? Kommt vielleicht was ganz anderes dabei heraus? Ist man als Rechtsvereinfachung gestartet und bei einer Rechtsverschärfung gelandet?
Am Montag geht es genau um diese Fragen. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages führt eine Sachverständigen-Anhörung zum geplanten „Rechtsvereinfachungsgesetz“ durch – mit dem 9. SGB II-Änderungsgesetz soll Bürokratie in den Jobcentern abgebaut und das Recht vereinfacht werden. Allerdings kann und muss man das anders sehen – in vielerlei Hinsicht entpuppt sich das „Rechtsvereinfachungsgesetz“ als ein „Rechtsverschärfungsgesetz“ für die betroffenen Hartz IV-Empfänger. Und die Jobcenter, so meine Prognose, werden am Ende mehr und nicht weniger zu tun bekommen.
Wer sich für die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen interessiert, darunter auch meine, kann die hier als Ausschussdrucksache herunterladen.
Foto: © GordonGrant / Fotolia
Es gibt mehr. Mehr Mindestlohn. Also wahrscheinlich etwas mehr. Und später dann ganz sicher noch mehr, wenn nicht …
» mehr
„Gute“ und andere Flüchtlinge, diese und solche Migranten? Differenzierungen bei Immanuel Kant, in der Bevölkerung und ihre mögliche Bedeutung für die (Nicht-)Integration.
» mehr
Die Mühen der Ebene. Integration in einem Paragrafenwerk und in den Niederungen der Sprach- und Integrationskurse. Für die soll sich was verbessern, aber nicht alle werden sie bekommen können.
» mehr