Die Rückschau auf das Jahr 2012 wurde hinsichtlich der Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland überwiegend in warmen und weichen Farben gemalt. Von einem deutschen „Jobwunder“ war die Rede. Nur in wenigen Beiträgen wurde daran erinnert, dass jede Medaille bekanntlich zwei Seiten hat und dass man schon genauer hinausschauen muss, um das deutsche „Jobwunder“ richtig bewerten zu können. Neben vielen anderen „Flecken“ auf der gar nicht so weißen Arbeitsmarktweste muss daran erinnert werden, dass hunderttausende erwerbsfähige Menschen schon seit Jahren – und dies ununterbrochen – im Grundsicherungsbezug fest stecken. Und das im Kontext einer bislang hervorragenden Arbeitsnachfragelage auf dem Arbeitsmarkt. Die für Deutschland beobachtbare „Verhärtung“ der Langzeitarbeitslosigkeit – auch vorangetrieben durch massive Kürzungen bei den Mitteln wie auch den Möglichkeiten einer Förderung dieser Menschen über sinnvolle Maßnahmen – ist aber auch bei unseren Nachbarn ein Problem. Schauen wir beispielsweise nach Österreich – auch deshalb, weil dieses Land die niedrigste Arbeitslosigkeit in der gesamten EU hat (also gleichsam ein „Jobwunder hoch 2“).
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Herrlich – der Arbeitsmarkt und der deutsche „Qualitätsjournalismus“, das war und ist eine ganz besondere Beziehung. Diese Tage durften wir wieder einmal die – auf den ersten Blick auch nicht unberechtigten – Jubelmeldungen über das deutsche „Jobwunder“ in den Zeitungen lesen. Hintergrund war eine Pressemeldung des Statistischen Bundesamtes, nach der die Zahl der Erwerbstätigen im nun abgelaufenen Jahr 2012 einen erneuten Höchststand erreicht hat.
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Das neue (deutsche) Jahr macht leider einfach da weiter, wo das alte mit seinen Betreuungsgeld-, Kita-Desaster-, Rechtsanspruchs- und sonstigen Debatten rund um das Schlachtfeld Kinderbetreuung hätte aufhören sollen: „Kulturkampf um das Kindeswohl – Vom Schaden und Nutzen frühkindlicher Betreuung“, so ist die erste Hintergrund-Sendung des Deutschlandfunks in diesem noch sehr frischen Jahr 2013 übertitelt.
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Mit Blick auf die Arbeitsmarktentwicklung wird ja gerne vom „deutschen Jobwunder“ gesprochen. Bekanntlich hat jede Medaille zwei Seiten und viele Kritiker verweisen beispielsweise auf die zunehmenden psychischen Belastungen, denen diejenigen ausgesetzt sind, die einen Arbeitsplatz haben. Die teilweise sehr populär geführte Debatte über die stark steigende Zahl an „Burn-out“-Fällen mag ein Hinweis sein auf die Über- oder Vernutzung von Menschen auf bestimmten Arbeitsplätzen. Zumindest statistisch scheint sich dies belegen zu lassen.
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Wenn man wenigstens vor den Feiertagen Ruhe hätte vor einer der größten Seuchen der modernen Sozialpolitik, also vor „Reformvorschlägen“. Den älteren Semestern ist sicher noch bekannt, dass der Terminus „Reform“ etwas Positives ausdrücken sollte und in der Vergangenheit waren mit Reformvorschlägen und tatsächlichen Reformen dann auch meistens Verbesserungen hinsichtlich der Lebenslage der Menschen gemeint und verbunden. Mittlerweile stöhnen viele Menschen und das nicht ohne Grund auf, wenn sie mit Reformvorschlägen konfrontiert werden – meinen diese heute in aller Regel eher eine Verschlimmbesserung der gegebenen Situation, wenn nicht schlichtweg Kürzung vorhandener Leistungen oder Abbau von Leistungsansprüchen. Die neuere Geschichte der „Rentenreformen“ kann und muss leider so gelesen werden.
Ein wichtiger Baustein bei den bereits realisierten Leistungskürzungen im umlagefinanzierten Rentensystem war die Einführung von „Abschlägen“ bei vorzeitiger Inanspruchnahme von Rentenleistungen.
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