Das ist mal eine Meldung: „Reformen bei Minijobs und Ehegattensplitting könnten 60.000 neue Vollzeitstellen schaffen“. Gleich zwei der seit langem höchst umstrittenen Regelungen mit erheblichen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt werden hier auf den Prüfstand gestellt und erhebliche Veränderungen vorgeschlagen. Und von wem? Von den Linken, den Gewerkschaften oder anderen Splittergruppen in unserer Gesellschaft? Nein, diesmal hat die Bertelsmann-Stiftung zugeschlagen.

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04.10.2012, Düsseldorf

„Ideen brauchen Ressourcen. Gesellschaft braucht Werte. Wir brauchen eine andere Ökonomie“
Vortrag auf der Fachtagung „Altenarbeit im Gemeinwesen. Demografisch geboten – politisch notwendig – verlässlich finanziert“ des Bundesverbandes der Diakonie, der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe und des Evangelischen Erwachsenenbildungswerks Nordrhein
sowie anschließend

„Mehr Phantasie! Ein moderierter Trialog“ mit Franz Müntefering, Prof. Dr. Stefan Sell und Ulrich Christofczik

In der heutigen Medienwelt scheint es eine Art Naturgesetz zu sein, Themenhopping zu betreiben, also nach einer schnellen und zumeist zwangsläufig oberflächlich bleibenden Befassung mit etwas zum nächsten Thema zu springen und die weitere Entwicklung des vorangegangenen Themas aus den Augen zu verlieren. Hier wurde zugesagt, in regelmäßigen Abständen über die Situation der ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterinnen zu berichten. Diese Zusage soll auch eingehalten werden.
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In den vergangenen Wochen sind die kapitalgedeckten Altersvorsorgeinstrumente, dabei vor allem die erheblich über Steuermittel subventionierten „Riester-Renten“-Verträge, erneut in schweres Fahrwasser geraten, was in regelmäßigen Abständen wellenförmig passiert. Gleichsam aus dem Windschatten der Debatte über eine drohende Zunahme der Altersarmut und den Vorstößen der Bundesrentenministerin von der Leyen (Stichwort „Zuschussrente“) hervortretend, wurde wieder einmal die grundsätzliche Frage aufgeworfen, ob das eigentlich überhaupt Sinn macht mit dem „riestern“.
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Die Bundesregierung plant mal wieder ein fotogenen Gipfeltermin in Berlin, diesmal soll es ein „Demografiegipfel“ werden. In diesem Umfeld erreichen uns durchaus verstörende Meldungen aus dem weiten Themenfeld der Zuwanderungspolitik.
So fordert beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit in einem Positionspapier mehr Zuwanderung – auch aus Asien.

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